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NRW führt Kita-Sozialindex ein
Düsseldorf. NRW führt als erstes deutsches Flächenland einen Kitasozialindex ein. Er dient vor allem dazu, jene Kitas zu identifizieren, in denen Kinder mit besonders hohem Unterstützungsbedarf betreut werden. Das trifft gerade im Ruhrgebiet auf viele...
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NRW schiebt selten nach Syrien ab Zwei Jahre nach Assads Sturz müssen weiter nur wenige Syrer NRW verlassen. Sind es nur rechtliche Hindernisse?
Düsseldorf. Knapp zwei Jahre nach dem Sturz des Assad-regimes werden weiterhin nur wenige Syrer aus NRW abgeschoben. Wie die Landesregierung am Mittwoch auf Fdp-anfrage im Landtag bekannt gegeben hat, ist seit Dezember 2024 nur eine einzige Person...
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Laster sollen weiter sonntags fahren
Düsseldorf. In Nordrhein-westfalen könnten Lastwagen auf den Autobahnen auch im Herbst und Winter an Sonntagen unterwegs sein. Grund: das anhaltende Niedrigwasser im Rhein Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) dringt vor der...
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Steueroasen: 398 Verdachtsfälle
Düsseldorf. Das vor knapp drei Jahren gegründete Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität meldet einen Zwischenerfolg: Auf einem Datenträger mit Kundendaten aus Steueroasen haben die Finanzermittler zahlreiche Kunden aus Deutschland gefunden....
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Evangelische Kirchen in NRW bereiten Beschlüsse zum Umgang mit Ehrenämtern vor.
Berlin. Einen Monat nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben Linke, Grüne und SPD ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Wie die Spitzenvertreter der drei Parteien am Samstag mitteilten, wollen sie in Koalitionsverhandlungen...
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Bund prüft Erhalt der Notrufsäulen
Berlin. In Zeiten der Mobiltelefone werden immer weniger Notrufe an den Notrufsäulen entlang der deutschen Autobahnen abgesetzt. Wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte, werde die zuständige Autobahn Gmbh deshalb prüfen, ob und wie das System...
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Reul alarmiert über häusliche Gewalt
Düsseldorf. Im vergangenen Jahr sind in Nordrhein-westfalen mehr als 67.500 Menschen Opfer von häuslicher Gewalt geworden. Damit ist die Zahl der Betroffenen im Vorjahresvergleich noch einmal leicht gestiegen (plus 1,1 Prozent) und liegt um mehr als 15...
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Land gegen Evonik-übernahme
Düsseldorf. Im Ringen um die Übernahme des Essener Chemiekonzerns Evonik durch den Konkurrenten BASF aus Ludwigshafen hat sich die schwarz-grüne Landesregierung erstmals deutlich gegen einen solchen Milliardendeal ausgesprochen. „Wir als...
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Wirbel um Rettungswachen-baustopp Nrw-erlass legt Projekte der Kommunen auf Eis. Hintergrund ist die Reform der Notfallversorgung.
Düsseldorf. Ein Rettungsdienst-erlass von Nrw-gesundheitsminister Karl-josef Laumann (CDU) hat die Landtagsopposition auf den Plan gerufen. Das Ministerium hatte vor zwei Wochen überraschend alle Bezirksregierungen angewiesen, bis auf Weiteres alle...
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„Ich brauche Zeit zu trauern“
Berlin/duisburg. Der Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat eine neue Debatte über das Miteinander im politischen Berlin hervorgerufen. Die Spd-politikerin hatte am Montag überraschend ihr Ministeramt und ihren Parteivorsitz abgegeben und...
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Eon: Gasspeicher werden nicht mehr voll
Essen. Deutschlands größter Energieversorger Eon setzt angesichts der in Deutschland noch unzureichend gefüllten Gasspeicher auf einen milden Winter. Das aktuell für diese Jahreszeit vergleichsweise warme Wetter wirke nicht nur dämpfend auf die...
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Verkehrsminister Bilger sieht Ersparnis von „bis zu 1000 Euro“. Fahrlehrer lehnen Reformpläne ab.
Essen. Seit Freitagabend sind zwei stark befahrene Bahnstrecken im Ruhrgebiet für den Fern- und Regionalverkehr gesperrt. Drei Wochen lang fahren keine Züge zwischen Duisburg und Essen sowie zwischen Duisburg und Oberhausen. Die Bahn leitet Züge um und...
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Land sieht wenig Nutzen für Autofahrer – und beklagt bürokratischen Aufwand.
Essen. Thyssenkrupp hat seinen konzerneigenen Kantinenbetrieb eingestellt. Die Thyssenkrupp Delicate Gmbh sei aufgelöst worden, erklärte das Unternehmen auf Anfrage. Am Konzernsitz in Essen und an mehreren Standorten der Stahlsparte, darunter Bochum...
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Schlag gegen russische Hacker
Düsseldorf. Den Sicherheitsbehörden in Nordrhein-westfalen ist ein bedeutender Schlag gegen die gefährlichste Hackergruppe der Welt gelungen, die über Jahre mit Angriffen auf It-systeme auch zahlreiche Unternehmen an Rhein und Ruhr erpresst hatte. Das...
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EX-BND-CHEF unter Spionageverdacht
Karlsruhe. Es ist ein beispielloser Fall in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes: August Hanning (80), früherer Präsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes, ist am Morgen im Kreis Steinfurt unter Spionageverdacht festgenommen worden -...
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Galeria-beschäftigte bangen um Gehälter
Düsseldorf. Das Amtsgericht Düsseldorf hat am Montag den Insolvenzantrag des Warenhauskonzerns Galeria zugelassen und den Düsseldorfer Rechtsanwalt Frank Kebekus als vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt. Wie der Sanierer die wirtschaftliche Lage...
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Tankrabatt: Wüst kritisiert Konzerne
Essen. Die Rag-stiftung will einen vollständigen Verkauf ihrer Evonikanteile an BASF nicht ausschließen. „Gemäß Stiftungssatzung ist eine Komplettveräußerung der Evonik möglich“, erklärte die Stiftung auf Anfrage. Im September hatte das Basf-management...
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Tankrabatt lässt Spritpreise fallen
Essen Der Tankrabatt hat für schnell sinkende Preise und starken Betrieb an den Tankstellen gesorgt. Bereits um Mitternacht mit Inkrafttreten der Regelung hatten die Preise schlagartig nachgegeben. Bis zum Vormittag stieg der Preisunterschied im...
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Großrazzia gegen „Hells Angels“
Duisburg/düsseldorf. Mit einer großangelegten Razzia und mehr als 1000 Einsatzkräften ist die Polizei am Mittwoch in Deutschland und anderen europäischen Staaten gegen ein Geldwäsche-netzwerk um Rocker der „Hells Angels“vorgegangen. Laut der...
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Vitaly Janelt: Der Spätberufene beim DFB
Herzogenaurauch. Vom FC Brentford in die DFB-ELF: Ohne den Premier-league-kenner Jürgen Klopp hätte sich dieser Wunsch für Vitaly Janelt womöglich nicht mehr erfüllt. Aber das große Spieler-casting des neuen Bundestrainers führt dazu, dass sich der...
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Pflege-streit: NRW dringt auf Kompromiss
Düsseldorf/berlin. Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) stößt bei seiner geplanten Pflegereform weiter auf Widerstand aus der SPD. Nrw-gesundheitsminister Karl-josef Laumann (CDU) forderte die Bundesregierung am Montag auf, einen...
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DFB-ELF verliert gegen Griechenland
Augsburg. Beim Heimdebüt von Jürgen Klopp hat die Aufbruchstimmung rund um die FußballNationalmannschaft einen herben Dämpfer erhalten. 0:1 gegen Griechenland – da hatten die DFB-FANS im ausverkauften Augsburger Stadion etwas ganz anderes erwartet....
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Großproteste gegen Sozialreformen
Essen/düsseldorf. Der Protest gegen die geplanten Sozialreformen wird am Samstag in 15 deutschen Großstädten sichtbar sein: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zu Demonstrationen gegen Sozialkürzungen auf. In NRW ist Essen das Zentrum dieses...
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NRW erhöht Druck auf Sozialbetrüger
Düsseldorf/duisburg. NRW-KOMmunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat bei einer großen Kontrollaktion gegen Sozialleistungsmissbrauch am Donnerstag im Ruhrgebiet die Bundesregierung für ihren Aktionsplan gegen Sozialbetrug gelobt. Sie dringt aber auf...
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Asyl-skandal: NRW leitet Wende ein
Düsseldorf. Nrw-fluchtministerin Verena Schäffer (Grüne) erhöht den Druck auf die kommunalen Behörden, um straffällig gewordene Ausländer schneller abschieben zu können. Das Land will alle 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer in Nordrhein-westfalen...
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Olympia: Dosb-prüfer sehen München vorn
Frankfurt. Kurz vor der Entscheidung über den deutschen OlympiaBewerber halten die Prüfer des Dachverbands das Münchner Konzept für am besten geeignet. Die Evaluierungskommission des Deutschen Olympischen Sportbunds bewertete die Pläne Münchens für...
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Erstes Training unter Bundestrainer Klopp
Herzogenaurach. Vor seinem mit Spannung erwarteten Debüt am Donnerstag (20.45 UHR/RTL) in Amsterdam gegen den Erzrivalen Niederlande will der neue Bundestrainer Jürgen Klopp nichts dem Zufall überlassen - die hohen Erwartungen des Fußball-volks dämpft...
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AFD gewinnt in Mecklenburg-vorpommern – in Berlin die Linkspartei. Drama um die CDU. Merz will Reformkurs fortsetzen.
Essen. Berlin/schwerin. Die CDU ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-vorpommern auf ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte in einem Land, im Bund und in Europa abgestürzt: Sie scheitert erstmals an der FünfProzent-hürde. Bei der Wahl...
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Der nächste Pisa-schock
Berlin/düsseldorf. Lesen, Mathematik, Naturwissenschaften: In der neuen Bildungsstudie Pisa schneiden Schülerinnen und Schüler in Deutschland so schlecht ab wie nie zuvor. Die getesteten 15-Jährigen hätten „die niedrigsten Kompetenzwerte seit Beginn...
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Merz denkt nicht ans Aufgeben
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich „schockiert“vom haushohen Wahlsieg der AFD in Sachsen-anhalt gezeigt, will aber weiter für den Erfolg seiner schwarz-roten Bundesregierung kämpfen. „Aufgeben ist für mich keine Option“, sagte der Cdu-vorsitzende...
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AFD triumphiert – Desaster für die CDU
Magdeburg. Die AFD mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund strebt nach ihrem starken Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsenanhalt an die Regierung. Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs könnte eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte...
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Polizei sucht 48-Jährigen aus Gevelsberg. Minister Dobrindt: „Klimaextremismus als Motiv“.
Tobias Blasius und Michael Koch Gevelsberg. Nach mehreren Angriffen auf Einrichtungen der Energieversorgung in Brandenburg und Nordrhein-westfalen steht ein Mann aus Gevelsberg im EnnepeRuhr-kreis im Fokus der Ermittler. Der 48-jährige Daniel V. soll...
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Finanznot der Kassen: Bund prüft Hilfen
Essen. Die Finanznot der sozialen Pflegeversicherung spitzt sich zu: Laut Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht dem System im Oktober das Geld aus. Aus Kreisen der Bundesregierung heißt es, dass man die Lage sehr ernst nehme und die...
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Einkommensteuer: Finanzminister Klingbeil verteidigt Reform
Berlin. Das Bundeskabinett hat die Einkommensteuerreform der schwarz-roten Koalition auf den Weg gebracht. Der Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil sieht Entlastungen vor, die ab 2028 jährlich zehn Milliarden Euro ausmachen sollen. Profitieren...
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Berlin: Russland hinter Drohnen-vorfall
Berlin. Die Bundesregierung hat Moskau für den versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen verantwortlich gemacht und neue Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. „Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und...
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Ruf nach strengeren E-scooter-regeln
Düsseldorf. Der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des Nrw-städtetages, Thomas Kufen (CDU), hat Nachbesserungen bei der Verkehrssicherheit von E-scootern gefordert. „Aus meiner Sicht sollte eine allgemeine Helmpflicht geprüft werden“, sagte...
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Gefängnisausbruch: Limbach unter Druck
Duisburg. Mit einem hollywoodreifen Ausbruch ist ein 35 Jahre alter Untersuchungsgefangener aus der JVA Duisburg-hamborn entkommen. Das teilte das Justizministerium NRW mit. Von dem Mann gab es zunächst keine Spur, wie ein Sprecher der Duisburger...
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RUHR-SPD hält Kurs für „respektlos“
Bochum. Wenn die SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-anhalt an der Fünf-prozent-hürde scheitert, könnte das auch für die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil Folgen haben. „Wenn wir in Sachsen-anhalt erstmals aus einem Landtag fliegen...
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Wüst fordert Klarheit bei Rente mit 63
Düsseldorf. Nrw-ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Klarheit über die konkreten Rentenpläne der Bundesregierung und die Auswirkungen für ältere Arbeitnehmer gefordert. „Ich stehe zu diesem Rentenpaket, aber ich will die Details sehen. Ich will...
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Volkshochschulen schlagen Alarm
Düsseldorf. Die 130 Volkshochschulen (VHS) in NRW schlagen Alarm: Die Finanznot der Städte schlage immer stärker auf die Möglichkeiten der VHS durch, den Menschen vielfältige und gute Bildungsangebote zu machen. „Die Zitrone ist ausgequetscht. Jetzt...
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Studie: Der Bildschirm ersetzt Freunde
Hamburg. Die klassische Geselligkeit verliert für viele Menschen in Deutschland an Bedeutung. Nur noch weniger als ein Fünftel ist regelmäßig mit Freunden unterwegs. Das zeigt der neue „Freizeitmonitor“der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen. Der...
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Immer mehr Straftaten mit Pistolen
Düsseldorf. In Deutschland und in NRW werden immer mehr Straftaten mit Pistolen verübt. Das Land hat sich daher einer Bundesratsinitiative angeschlossen, die von Berlin ausgeht und auf eine Verschärfung des Waffengesetzes zielt. Die Zahl der bekannt...
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Waldbrände: Mehr Aufklärung, hohe Strafen
Düsseldorf. Nach den verheerenden Waldbränden in der Eifel hat NRWLandwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) mehr Rücksicht und Vorsicht im Umgang mit der Natur eingefordert. „Die Menschen müssen den Wald wieder mit mehr Respekt behandeln“, sagte...
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Zulage nur für jede siebte Grundschule
Düsseldorf. Nrw-schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat ihr neues Zulagensystem für Grundschulleitungen gegen Kritik verteidigt. „Während andere den Gürtel enger schnallen müssen, unterstützt die Landesregierung die Schulen, Lehrkräfte und...
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U10: Kinder bekommen neues Vorsorge-angebot
Berlin. Künftig wird es auch für Kinder im Alter zwischen 9 und 10 Jahren ein ärztliches Früherkennungsangebot – bekannt als „UUntersuchung“– geben. Die neue U10 soll die zeitliche Lücke zwischen der letzten Kinderuntersuchung U9 im Alter von etwa 5...
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21.000 offene Stellen in der Landesverwaltung
Düsseldorf. Fast 21.000 Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte waren Anfang Juli in der Landesverwaltung nicht besetzt. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums an den Landtag hervor. Auf Antrag der SPD wird sich der Haushaltsausschuss im...
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Gayk: KI gefährdet Freiheitsrechte
Düsseldorf. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz, Bettina Gayk, warnt vor einem Trend in NRW, die Bürgerinnen und Bürger immer intensiver mit Hilfe neuer Technologien zu überwachen. „Mein Hauptkritikpunkt ist, dass die Gesetze in NRW der Polizei...
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NRW-SPD attackiert Rentenreform
Düsseldorf. Nach der Rebellion von Teilen der SPD gegen die geplante Abschaffung der „Rente mit 63“will der mächtige Spd-landesverband NRW das Rentenpaket der Bundesregierung an einer weiteren Stelle aufschnüren. „Eine Abschaffung der...
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Feuerfront vor Monschau
Monschau/hürtgenwald. Eine gewaltige Feuerfront ist am Wochenende auf Monschau in der Eifel vorgerückt. Auf einer Länge von über einem Kilometer brannte es in der Region Hohes Venn auf belgischem Gebiet. Am Freitagmittag brach das Feuer aus und...
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Kampf gegen Groß-waldbrand in der Eifel
Düren/düsseldorf. Lodernde Flammen, beißender Rauch, nächtlicher Polizei-alarm: Die Bewohner des rund 2000 Einwohner zählenden Ortes Hürtgenwald-gey sind während eines Waldbrands vor ihrer Haustür einem Inferno entgangen. Was am Donnerstagnachmittag...
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Stickstoffdioxid und Feinstaub sind (vorerst) kein Thema. Gute Luft fast überall in NRW
Düsseldorf. Die Luft ist praktisch überall in NRW viel sauberer als noch vor zehn oder 20 Jahren. Laut einem Bericht des Umweltministeriums gab es im vergangenen Jahr keine Überschreitungen der Jahres-grenzwerte für Stickstoffdioxid, Feinstaub und...
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Kabinett beschließt umfassende Reform. Reaktion auf wachsende Bedrohung. Mehr Befugnisse für Geheimdienste
Berlin. Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) sollen angesichts der wachsenden hybriden Bedrohung Deutschlands deutlich mehr Befugnisse erhalten. Eine umfassende Reform, die das Bundeskabinett beschlossen hat, sieht für die deutschen...
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Hohe Spritpreise lösen E-auto-boom aus Deutliches Plus bei Zulassungszahlen. Verkehrsminister: Keine neuen staatlichen Kaufanreize
Berlin. Vor allem die hohen Spritpreise sorgen dafür, dass immer mehr Deutsche ihren Verbrenner gegen ein Elektroauto austauschen. Laut dem E-barometer der Versicherung Huk-coburg stieg die Umstiegshäufigkeit im zweiten Quartal von April bis Juni stark...
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Bremm holt Em-silber über 5000 Meter
Birmingham. Florian Bremm ist bei der Leichtathletik-em in Birmingham überraschend zu Silber über 5000 Meter gelaufen. Der 25 Jahre alte deutsche Vizemeister aus Erlangen musste sich am Montagabend im Alexander Stadium in 13:15,60 Minuten nur knapp dem...
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Richter: Härte gegen Gefährder nicht alles
Düsseldorf. Nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) warnt der Vorsitzende des Bundes der Richter und Staatsanwälte in NRW, Prof. Gerd Hamme, die Politik vor überstürzten Reaktionen. „Ich finde es - gerade nach einem...
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Us-gericht: Facebook-konzern soll wegen nicht ausreichenden Jugendschutzes 567 Millionen Dollar zahlen.
Düsseldorf/albuquerque. Die NRWLandesregierung hat das millionenschwere Urteil gegen den Facebook-konzern Meta begrüßt. Das Us-unternehmen des Milliardärs Mark Zuckerberg soll nach einer Gerichtsentscheidung im Bundesstaat New Mexico mehr als eine...
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Zahl der Badetoten deutlich angestiegen
Essen. Die Zahl der Badetoten in Nordrhein-westfalen ist in den ersten sieben Monaten dieses Jahres stark gestiegen. Nach einer Zwischenbilanz der DLRG sind bis Ende Juli bereits 50 Menschen ertrunken. Das sind rund 43 Prozent oder 15 Menschen mehr als...
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Verschärfte Debatte über Eu-grenzschutz
Ceuta. Während sich die Lage in Ceuta nach dem Ansturm Zehntausender Migranten auf die spanische Exklave in Nordafrika beruhigt hat, verschärft sich die Debatte in der EU über den Schutz der Außengrenzen. „Ich erwarte daher, dass die Eu-kommission dem...
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So wenige Lehrstellen wie noch nie
Essen. Die inzwischen vierjährige Wirtschaftskrise erreicht zusehends auch die Jugendlichen an Rhein und Ruhr. Der im vergangenen Jahrzehnt von Bewerbermangel geprägte Ausbildungsmarkt hat sich wieder komplett ins Gegenteil gedreht: Die Firmen in NRW...
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Experten: Fast 10.000 Hitzetote
Berlin. Durch Hitze sind in diesem Jahr bereits fast 10.000 Menschen in Deutschland gestorben, schätzt das Robert Koch-institut (RKI). Bis zum 19. Juli lag die Zahl der hitzebedingten Sterbefälle bei 9.800, das ist mehr als in jedem einzelnen...
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73 Extremisten sind „aktionsfähig“
Düsseldorf. Nach dem Terroranschlag von Berlin mit einer Toten und 29 Verletzten lässt NRW die Sicherheitskonzepte aller anstehenden Volksfeste und Csd-veranstaltungen überprüfen. Parallel dazu werden die Gefahren, die von Dutzenden potenziellen...
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NRW will mehr Härte gegen Gefährder
Düsseldorf.. Nrw-innenminister Herbert Reul (CDU) unterstützt nach dem blutigen Terroranschlag in Berlin die Forderung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), das Jugendstrafrecht auf den Prüfstand zu stellen. „Heranwachsende können eine...
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„Hätte man das verhindern können?“
Berlin. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin lässt Bundeskanzler Friedrich Merz prüfen, wie die Bewegungsfreiheit potenzieller Gefährder beschränkt werden kann. Das Bundesinnenministerium erarbeite dazu...
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Entsetzen nach Anschlag auf CSD – Täter bei Schusswechsel getötet
Nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Berlin ist der Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Das bestätigte die Berliner Senatsinnenverwaltung. Nach dpa-informationen wurde der...
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Merz baut Regierung um
Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von CDU/ Csu-fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung und auch der Cdu-parteiführung. Der wird aber überschattet von einer Hängepartie um die politische Zukunft des...
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Warken soll Nachfolgerin von Frei werden
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden und Cdu-generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister. Die „Bild“-zeitung berichtete zuerst unter Berufung auf...
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Aufstand in Gefängnis verhindert
Düsseldorf. Nach Hinweisen auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand von Inhaftierten hat es am Dienstagabend in der Justizvollzugsanstalt Siegburg einen Großeinsatz mit 100 Polizisten gegeben. Nrw-justizminister Benjamin Limbach (Grüne) brach am...
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